Gebührensatzung der Kreisvolkshochschule Weimarer Land

Aufgrund der §§ 87 Abs. 1 und 98 der Thüringer Gemeinde- und Landkreisordnung (Thüringer Kommunalordnung – ThürKO) vom 16.08.2003 (GVBl. S. 501) in der Fassung der Neubekanntmachung vom 28.01.2003 (GVBl. S. 41) geändert durch Art. 6 des Gesetzes vom 25.11.2004 (GVBl. S. 853); §§ 2; 10 und 12 des Thüringer Kommunalabgabengesetzes (ThürKAG) vom 07.08.1991 (GVBl. S. 285; 329) in der Fassung der Bekanntmachung vom 19.09.2000 (GVBl. S. 301), zuletzt geändert durch Art. 1 des Gesetzes vom 17.12.2004 (GVBl. S. 889); § 3 (2) des Thüringer Erwachsenenbildungsgesetzes (ThEBG) vom 23. April 1992 (GVBl. S. 148), zuletzt geändert durch ÄndG vom 27. November 1997 (GVBl. S. 425) sowie des § 6 der Gebührensatzung der Kreisvolkshochschule des Landkreises Weimarer Land vom 01.08.2001 erlässt der Kreis Weimarer Land nachfolgende 1. Änderungssatzung:

§1 Allgemeines

(1) Die Kreisvolkshochschule (KVHS)  erhebt für die von ihr erbrachten Leistungen Gebühren. 

(2) Bei der Durchführung der Kurse wird im Hinblick auf die Gebührenhöhe grundsätzlich das Prinzip der Honorardeckung angestrebt. 

§2 Teilnehmergebühren

(1) Die Höhe der Gebühr für die einzelnen Angebote der KVHS richtet sich nach erforderlichen Aufwendungen. Hierzu gehören insbesondere die Zahl der Unterrichtsstunden (eine Unterrichtsstunde erstreckt sich über 45 Min.) und der Teilnehmer/innen sowie die Aufwendungen hinsichtlich der Schaffung der sächlichen Voraussetzungen zur Durchführung bestimmter Aufgaben. 

(2) Für eine Unterrichtseinheit (45 Min.) wird in den Kursen und Einzelveranstaltungen (nachfolgend Lehrveranstaltungen) eine Gebühr zwischen 2,00 € und 8,00 € erhoben.  

(3) Die KVHS setzt die Gebühren in den Fällen § 2 (2) vor Beginn eines jeden Semesters auf der Grundlage der Gebührensatzung fest. 

(4) Wird die durch das ThEBG und seine Durchführungsbestimmungen vorgegebene Mindestteilnehmerzahl nicht erreicht, kann der Leiter der KVHS in Ausnahmefällen entscheiden, ob die Lehrveranstaltung abgesagt oder die Teilnehmergebühr honorardeckend berechnet wird. In solchen Fällen darf der Rahmen des § 2 (2) überschritten werden. 

(5) Bei ausgewählten Lehrveranstaltungen (z.B. Prüfungen, Studienfahrten und –reisen) berechnet sich der Gebührensatz nach den entstehenden Aufwendungen. 

(6) Für ausgegebenes Unterrichtsmaterial in Form von Kopien wird ein differenzierter Betrag  zwischen 0,10 € und 0,15 € pro Blatt erhoben. Bei länger als einen Monat dauernden Kursen kann ein pauschaler Betrag erhoben werden. Die Kosten für Lehr- und Arbeitsbücher sind von den Teilnehmern zu tragen. 

(7) Lehrveranstaltungen können nach Entscheidung des Leiters der KVHS in nachfolgenden Fällen gebührenfrei angeboten werden: 

a) für die Durchführung der Veranstaltungen besteht ein besonderes öffentliches Interesse,

b) die Veranstaltungen sind speziell für Zielgruppen aus bildungsbenachteiligten oder sozial schwachen Bevölkerungsschichten geplant,

c) die Veranstaltungen dienen der Gewinnung neuer Teilnehmer. 

(8) Mit dem Ziel einer präziseren Festlegung des Kenntnisstandes kann Interessenten durch die jeweiligen Fachbereichleitung eine einstündige Hospitation in ausgewählten Lehrveranstaltungen – vorbehaltlich der bereits erreichten Teilnehmermindestzahl – gewährt werden.

§3 Gebührenpflicht – Gebührenschuldner – Fälligkeit – Zahlungserleichterungen

(1) Eine Anmeldung wird mit der Bekanntgabe des Lehrveranstaltungstermins durch die KVHS verbindlich. Mit der Anmeldung entstehen die Gebühren in voller Höhe. Die Gebühren werden grundsätzlich vor dem Beginn einer Lehrveranstaltung fällig. Die Teilnehmergebühren sollen möglichst bargeldlos beglichen werden. Dies gilt auch für den Erwerb eines Geschenkgutscheines zur Teilnahme an den KVHS-Lehrveranstaltungen. 

(2) Gebührenschuldner ist diejenige natürliche Person, die Teilnehmer/in an der jeweiligen Veranstaltung der Kreisvolkshochschule Weimarer Land ist. Bei minderjährigen Teilnehmern sind deren gesetzliche Vertreter zur Zahlung verpflichtet. 

(3) Für länger als einen Monat dauernde Lehrveranstaltung mit Kursgebühren ab 80  € werden auf Antrag durch die KVHS Ratenzahlungen bewilligt. In begründeten Härtefällen (Erwerbslose, Sozialhilfeempfänger, Schulabgänger ohne Ausbildungs- bzw. Arbeitsplatz) kann der KVHS-Leiter Ratenzahlungen bewilligen. Für ausgewählte Angebotsreihen kann ein Abonnement gekauft werden. 

(4) Aus Gründen der Teilnehmergewinnung und vorbehaltlich freier Plätze kann ein späterer Einstieg in die Kurse gewährt werden, wenn der Kursleiter und der Leiter der KVHS damit einverstanden sind. Ist der Kurs bis zu 20 % abgelaufen, kann die Gebühr auf die tatsächlich zu besuchenden Stunden reduziert werden. 

(5) Den Teilnehmern können der regelmäßige Besuch sowie geleistete Zahlungen bescheinigt werden. 

(6) Die Gebühren für Einzelveranstaltungen können beim Einlass entrichtet werden. 

(7) Bei Gebührenmahnung gilt die Verwaltungskostenordnung zum Thüringer Verwaltungszustellungs- und Vollstreckungsgesetz.

4 Gebührenrückerstattung

(1) Kursgebühren werden ohne Anerkennung einer Rechtsverpflichtung rückerstattet, 

a) in voller Höhe, wenn ein Kurs durch die KVHS abgesagt wird oder der Teilnehmer sich fristgerecht abgemeldet hat,

b) anteilig, wenn ein begonnener Kurs durch die KVHS eingestellt wird. 

(2) Erkrankt ein Kursteilnehmer und hat nicht mehr als 20% der Unterrichtsstunden zusammenhängend wahrgenommen, wird ihm das Recht eingeräumt, den abgebrochenen Kurs vollständig zu wiederholen – vorbehaltlich dessen erneuten Zustandekommens sowie der bereits erreichten Mindestteilnehmerzahl. Dauer und Inhalte müssen dem abgebrochenen Kurs entsprechen. Die Kurswiederholung muss der Teilnehmer innerhalb von 3 Monaten nach Kursabbruch schriftlich mit entsprechendem Nachweis beantragen. Der Anspruch auf Kurswiederholung aus Krankheitsgründen erlischt nach 2 Folgesemestern, bezogen auf den Zeitpunkt des Kursabbruches. Eine Gebührenrückerstattung erfolgt nicht. 

(3) Ein Rücktritt von der Anmeldung ist möglich, wenn 

a) eine Abmeldung 3 Arbeitstage vor dem Kursbeginn der Geschäftsstelle Apolda bzw. dem jeweiligen Außenstellenleiter vorliegt,

b) zum ersten Kurstermin eine Erkrankung nachgewiesen wird. Der Nachweis muss schriftlich erbracht werden. Das Nichterscheinen zum Kurs aus anderen Gründen gilt nicht als Abmeldung. 

Sonstige Festlegungen 

Diese Gebührensatzung kann entsprechend der wirtschaftlichen und sozialen Entwicklung im Landkreis nach Empfehlung des Kreisvolkshochschulbeirates und des Bildungs-, Kultur- und Sportausschusses durch den Kreistag geändert werden. 

Artikel 2
Diese 1. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung der Kreisvolkshochschule tritt am Tage nach Ihrer Bekanntmachung in Kraft. 

 

Apolda, den 06. April 2005  

Münchberg, Landrat
 
Bekannt gemacht im Amtsblatt Nr. 03/05 vom 21. Mai 2005

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Kontakt:

Kreisvolkshochschule Weimarer Land

Ackerwand 13 • 99510 Apolda
 

Telefon:  (0 36 44) 55 48 41
Fax:  (0 36 44) 51 56 62

E-Mail: info@kvhs-weimarerland.de

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